Wiedergabe von Filmen im/ au├čerhalb von Unterricht

Werden Filme im Unterricht oder au├čerhalb von Unterricht gezeigt, so sind sowohl die jeweiligen Vorschriften aus dem Schulunterrichtsgesetz (SchUG) als auch dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) zu beachten. Anl├Ąsslich einer Novelle des UrhG hat das bmbwk (mit den zust├Ąndigen Verwertungsgesellschaften eine vertragliche Vereinbarung abgeschlossen und) am 1.10.2004 das Rundschreiben Nr. 20/2004 verlautbart:

"Die im UrhG f├╝r die Wiedergabe von Filmen an Schulen vorgesehene angemessene Verg├╝tung z├Ąhlt zu jenem Aufwand, f├╝r den der Erhalter einer Schule aufzukommen hat."

Diese Verg├╝tung ist an die Verwertungsgesellschaften zu leisten.

F├╝r jene Schulen, deren Schulerhalter der Bund ist, wurde vom bmbwk mit den zust├Ąndigen Verwertungsgesellschaften eine vertragliche Vereinbarung in Form einer j├Ąhrlichen Pauschalabgeltung, die vom bmbwk direkt an die Verwertungsgesellschaften geleistet wird, getroffen.

"F├╝r die Schulen entf├Ąllt damit die Verpflichtung, das beabsichtigte Vorf├╝hren von Filmen den Verwertungsgesellschaften anzuzeigen und um den geltenden Tarif einzukommen. Dar├╝ber hinaus entbindet der Vertrag die Schulen von der Notwendigkeit Aufzeichnungen ├╝ber die im Unterricht im Laufe eines Schuljahres gezeigten Filme zu f├╝hren, weil die Pauschalabgeltung keine Rechnungslegung erforderlich macht."

Einige Passagen aus Punkt 3 dieses Rundschreibens "Die Wiedergabe von Filmen" m├Âchten wir besonders hervorheben, da sie &endash;f├╝r alle Schulen- zwei wesentliche Dinge klar stellen:

  • Die Lehrperson hat die Verpflichtung, sich von der Geeignetheit des Filmes zu ├╝berzeugen. Dies muss, damit dieser Vorschrift gen├╝ge getan wird, selbstverst├Ąndlich vor (!) der Vorf├╝hrung geschehen.
  • Es ist unzul├Ąssig, im Unterricht (auch Supplierstunden) Filme zu blo├čen Unterhaltungszwecken zu zeigen.

3.1 Zul├Ąssigkeit der Wiedergabe von Filmen

3.1.1 Zusammenhang mit dem lehrplanm├Ą├čigen Unterricht

Grunds├Ątzlich kann jeder Film im schulischen Unterricht gezeigt werden, sofern ein ausreichender Lehrstoffbezug zum jeweiligen Unterrichtsgegenstand gegeben ist. Die den Lehrer/die Lehrerin treffende Verpflichtung, sich von der Geeignetheit des Films zu ├╝berzeugen (┬ž 14 Abs. 2 SchUG) besteht unabh├Ąngig vom Vertrag weiter. .........

3.1.2 Spielfilme und Dokumentationen

3.1.3 Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen

3.2 Unzul├Ąssige Wiedergabe von Filmen

3.2.1 Die unzul├Ąssige Wiedergabe im Unterricht

Unzul├Ąssig ist es Filme ohne Lehrplanbezug und damit zu blo├čen Unterhaltungszwecken im Unterricht zu zeigen. Das gilt auch im Zusammenhang mit Supplierungen. Da Filme ein Mittel zur Vermittlung und Erarbeitung des Lehrstoffes sind, stellt das Fehlen eines ausreichenden Lehrplanbezugs nicht nur eine Verletzung des mit den Verwertungsgesellschaften geschlossenen Vertrages dar, sondern bedeutet dar├╝ber hinaus auch eine Missachtung lehramtlicher Pflichten. Eine solche Praxis muss fraglos als ├ťberschreiten des dem Lehrer/der Lehrerin durch ┬ž 17 SchUG einger├Ąumten Ermessens bei der Gestaltung des Unterrichts qualifiziert werden.

3.2.2 Die Wiedergabe von Filmen au├čerhalb des Unterrichts

Die eben gemachten Ausf├╝hrungen gelten selbstverst├Ąndlich nicht f├╝r Filme oder filmische Dokumentationen, die von Sch├╝lern im Rahmen des Unterrichts hergestellt werden. Sind keine rechtlich Dritte involviert, k├Ânnen solche Filme ohne vorhergehende Kontaktierung der Verwertungsgesellschaften gezeigt werden. Wird allerdings in einem im Unterricht hergestellten Film urheberrechtliche gesch├╝tztes geistiges Eigentum verwendet (insbesondere aktuelle Musik oder zeitgen├Âssische bildende Kunst) werden im Zusammenhang mit dessen ├Âffentlicher Wiedergabe Aspekte des Urheberrechtes ber├╝hrt. Es wird empfohlen, sich in diesem Fall zeitgerecht an den zust├Ąndigen Landesschulrat oder das Bundesministerium f├╝r Bildung, Wissenschaft und Kultur zu wenden.

Vervielf├Ąltigung von Filmen zum eigenen Schulgebrauch

Von der Wiedergabe von Filmen ist deren Vervielf├Ąltigung zu entscheiden, wenngleich beide Handlungen in einem Bezug zueinander stehen, da f├╝r die Vorf├╝hrung eines Filmes das Vorhandensein einer Kopie notwendig ist. Gem├Ą├č ┬ž 42 Abs. 6 UrhG ist es den Schulen grunds├Ątzlich gestattet, auch Filme f├╝r Unterrichtszwecke zu vervielf├Ąltigen, ohne dass daf├╝r eine Erlaubnis der Rechteinhaber bzw. der Verwertungsgesellschaften eingeholt werden muss. Dieses Recht ist allerdings nicht unbeschr├Ąnkt. Es gilt zum einen nicht f├╝r die im letzten Absatz von 3.1.2 angesprochenen Schulfilme, zum anderen sind Vervielf├Ąltigungen nur in dem durch den Unterricht gerechtfertigten Ausma├č zul├Ąssig. Weil das Vervielf├Ąltigen von Filmen stets einen Eingriff in die Rechtspositionen derjenigen bedeutet, die an einem Filmwerk Rechte haben, ist bei der Bestimmung dessen, was f├╝r Zwecke des Unterrichts gerechtfertigt ist, ein strenger, d.h. f├╝r die Rechteinhaber schonender Ma├čstab anzulegen. Wenn, was in der Regel wohl der Fall sein wird, der verfolgte Unterrichtszweck bereits durch das Herstellen einer Kopie erreicht werden kann, ist es nicht mehr zul├Ąssig, weitere zu erzeugen. Selbst dann nicht, wenn das Vorhandensein mehrerer Kopien den Ablauf des Unterrichts erleichtert. In dieser Situation hat, da der Unterrichtszweck ohne unzumutbare Erschwernis mit einer Kopie ebenso gut erreicht werden kann, die Schonung urheberrechtlicher Positionen gegen├╝ber einer m├Âglichen Erleichterung der Unterrichtsorganisation Vorrang.

Das Rundschreiben finden Sie im Internet:

Bitte beachten Sie, dass &endash;wie schon eingangs angef├╝hrt- der immer wieder zitierte Vertrag nicht f├╝r alle Schulen abgeschlossen wurde.